Schlagwort: Familienrecht

  • Namens­än­de­rung des Kin­des bei neu­er Hei­rat?

    Bei der Geburt des Kin­des ent­schei­den die sor­ge­be­rech­tig­ten Eltern­tei­le gemein­sam über die Fest­le­gung sowohl des Vor­na­mens als auch des Nach­na­mens. Sind die Eltern ver­hei­ra­tet, so erhält das Kind den in der Ehe fest­ge­leg­ten Nach­na­men. Haben ver­hei­ra­te­te Eltern aller­dings unter­schied­li­che Nach­na­men, so bestim­men sie gegen­über dem Stan­des­amt den Nach­na­men des Kin­des. Ein Dop­pel­na­me ist hier­bei nicht…

  • Unter­halt: Kos­ten der Hort­be­treu­ung als Mehr­kos­ten?

    Kosten von Kinderkrippe, Kindergarten oder Hortbetreuung können als Mehrbedarf beim Unterhalt berücksichtigt werden.

  • Voll­stän­di­ger Aus­schluss des Ver­sor­gungs­aus­gleichs bei Allein­ver­die­ner­ehe

    Vollständiger Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei Alleinverdienerehe

  • Dür­fen Eltern über das Spar­gut­ha­ben der Kin­der ver­fü­gen?

    Kinder haben häufig eigene Bankkonten. Es wichtig für Eltern, hierzu das Urteil des OLG Frankfurt zu kennen.

  • Schei­dungs­kos­ten als außer­ge­wöhn­li­che Belas­tun­gen abzieh­bar

    Die Gerichts- und Anwaltskosten des Scheidungsprozesses sind außergewöhnliche Belastungen und steuerlich absetzbar.

  • Opfer­schutz nach dem Gewalt­schutz­ge­setz

    Das Gewalt­schutz­ge­setz (GewSchG) bie­tet Opfern zahl­rei­che Schutz­re­ge­lun­gen. Ziel die­ser Maß­nah­men ist es, das Opfer vor wei­te­ren Gewalt­ta­gen zu schüt­zen. Die Maß­nah­men rich­ten sich gegen Täter, die Gewalt ange­droht oder aus­ge­übt haben. Auch in Fäl­len des Stal­king (Nach­stel­len) wer­den die­se Regeln ange­wen­det. Betre­tungs­ver­bot, § 1 Abs. 1 Nr. 1 GewSchG Dem Täter wird unter­sagt, die Woh­nung des Opfers zu betre­ten. Nähe­rungs­ver­bot, §…

  • Nicht sor­ge­be­rech­tig­ter Eltern­teil darf Kin­der­fo­tos nicht ins Inter­net stel­len

    Ein nicht sor­ge­be­rech­tig­ter Vater darf ohne Zustim­mung der sor­ge­be­rech­tig­ten Mut­ter kei­ne Fotos des gemein­sa­men Klein­kin­des auf eine öffent­lich zugäng­li­che Inter­net­sei­te stel­len, so das Amts­ge­richt Men­den mit Beschluss vom 03.02.2010, Az. 4 C 526/09. Der Vater ver­öf­fent­lich­te ins­ge­samt 23 Fotos sei­nes 1 1/2 jäh­ri­gen Soh­nes auf der Inter­net­sei­te “meinvz”. Das allei­ni­ge Sor­ge­recht lag bei der Mut­ter.…

  • Bedro­hun­gen über Face­book recht­fer­ti­gen Kon­takt­auf­nah­me- und Nähe­rungs­ver­bot nach dem Gewalt­schutz­ge­setz

    Bedro­hun­gen über Face­book kön­nen ein Ver­bot der Kon­takt­auf­nah­me und Nähe­rung nach dem Gewalt­schutz­ge­setz (GewSchG) recht­fer­ti­gen. Das hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm ent­schie­den. In dem Fall hat­te eine Bekann­te eine Mut­ter und deren 7jährigen Sohn auf Face­book mas­siv belei­digt und bedroht — sie bezeich­ne­te die Frau als „Mon­go­to­ch­ter“ und ihren Sohn als „dre­cki­gen“ Jun­gen. Dabei kün­dig­te sie…

  • Berech­nung des Tren­nungs­un­ter­hal­tes

    Sinn des Tren­nungs­un­ter­hal­tes ist es, die ehe­äh­li­chen Lebens­ver­hält­nis­se noch eine Wei­le zu wah­ren. Bei der Ermitt­lung des Tren­nungs­un­ter­halts­an­spru­ches wird auf die Ein­kom­mens­ver­hält­nis­se bei­der Ehe­gat­ten abge­stellt. Die­se wer­den zuein­an­der ins Ver­hält­nis gesetzt, die Hälf­te der Dif­fe­renz steht jedem Ehe­gat­ten zu. Man spricht hier von der soge­nann­ten Quo­telung: das monat­li­che berei­nig­te Net­to­ein­kom­men bei­der Part­ner wird addiert und…

  • Unter­halt wegen Kin­des­be­treu­ung

    In den ers­ten drei Jah­ren nach der Geburt eines Kin­des hat der betreu­en­de Eltern­teil im Fal­le des Getrennt­le­bens einen ori­gi­nä­ren Unter­halts­an­spruch neben dem Anspruch auf Kin­des­un­ter­halt. Die­ser Unter­halts­an­spruch ist unab­hän­gig von dem eige­nen Unter­halts­an­spruch des Kin­des gegen den nicht­be­treu­en­den Eltern­teil, er steht viel­mehr dem betreu­en­den Eltern­teil selbst zu. Ver­län­ger­ter Anspruch im Ein­zel­fall mög­lich Nach den…

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