Kategorie: Magazin zum Familienrecht
Kündigungsschutz bei künstlicher Befruchtung
Für Schwangere hat der Gesetzgeber im Mutterschutzgesetz (MuSchG) einen besonderen arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz festgelegt. Dieser Schutz beginnt mit dem ersten Tag der Schwangerschaft, § 9 Abs. 1 MuSchG. Bei künstlichen Befruchtungen stellt sich die Frage, ab wann dieser Kündigungsschutz greift. Besonderheit bei künstlicher Befruchtung Lässt sich eine Frau Eizellen entnehmen und außerhalb ihres Körpers (“invitro”, d.h.…
Kita-Kosten als Teil des Kindesunterhalts
In neuester Rechtsprechung setzt sich die Tendenz durch, die Kosten für die Betreuung der Kinder in Kindertageseinrichtungen als Mehrbedarf anzusehen, die durch die monatlichen Kindesunterhaltszahlungen noch nicht gedeckt sind. Bisher war man davon ausgegangen, dass zumindest die Kosten für den Halbtagsplatz im Kindergarten keinen Mehrbedarf darstellen. Dies hat sich nun geändert. Da diese Kosten regelmäßig…
Die Kosten des Umgangsrechtes
Insbesondere wenn Elternteile in größerer Distanz zueinander wohnen, stellt sich oft die Frage nach den Kosten des Umgangs. Prinzipiell sind diese Kosten vom umgangssuchenden Elternteil zu tragen, und zwar unabhängig von möglichen Unterhaltsleistungen. Dies führt oft zu Problemen, insbesondere wenn der Unterhaltspflichtige bereits bis zum verbleibenden Selbstbehalt heran Unterhalt zahlt oder aufgrund geringerer Einkommensverhältnisse gar…
Was ist Aufstockungsunterhalt?
Nach der Scheidung ist grundsätzlich jeder Ehegatte für die Sicherung seines Lebensunterhaltes allein verantwortlich. Bis dahin gibt es zum Ausgleich des eheprägenden Lebensstandards einen Ausgleich eines starken Einkommensunterschiedes beider Ehegatten. Damit soll der sogenannten „Hausfrauenehe“ Rechnung getragen werden, bei der regelmäßig die Ehefrau zur Kinderbetreuung und Versorgung des Haushaltes nicht oder nur in geringem Umfang…
Was ist die Haushaltsersparnis?
Von einer Haushaltsersparnis spricht man, wenn der Unterhaltsschuldner (Ex-Partner) mit einem neuen Lebenspartner in einer Bedarfsgemeinschaft lebt. Es ist davon auszugehen, dass ihm dadurch Ersparnisse in der täglichen Haushaltsführung entstehen, vorallem durch das eigene Einkommen des neuen Partners. Leben zwei Personen in einem Haushalt, bedeutet dies nicht, dass sich Nebenkosten, Lebensmittelkosten etc. entsprechend proportional verdoppeln.…
Was ist der Zugewinnausgleich?
Im Rahmen der Scheidung wird soll das gemeinsame Vermögen gerecht geteilt werden. Hierzu wird geschaut, wieviel Vermögen beide Ehepartner erwirtschaftet haben, um dann eine gerechte Teilung der Vermögensmasse vorzunehmen. Dabei wird bei jedem Ehepartner separat nach dem sogenannten Anfangsvermögen und dem sogenannten Endvermögen geschaut. Das Anfangsvermögen ist das Vermögen, dass jeder Ehegatte zum Tag der…
Familienrecht
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