Unterhalt wegen Kindesbetreuung

In den ersten drei Jahren nach der Geburt eines Kindes hat der betreuende Elternteil im Falle des Getrenntlebens einen originären Unterhaltsanspruch neben dem Anspruch auf Kindesunterhalt. Dieser Unterhaltsanspruch ist unabhängig von dem eigenen Unterhaltsanspruch des Kindes gegen den nichtbetreuenden Elternteil, er steht vielmehr dem betreuenden Elternteil selbst zu. Verlängerter Anspruch im Einzelfall möglich Nach den … Weiterlesen

Ehegattenunterhalt und Erwerbsobliegenheit

Im Falle einer Trennung sind beide Ehepartnern grundsätzliche verpflichtet, den eigenen Lebensunterhalt von nun an selbst zu bestreiten. Dies ist die sog. Erwerbsobliegenheit. Eine Ausnahme hiervon wird gemacht, wenn ein Ehepartner die Betreuung eines gemeinsamen Kindes sicherstellt (Unterhalt wegen Kindesbetreuung) oder auch dann, wenn die Nichterwerbstätigkeit eines Ehegatten jahrelange eheliche Praxis war und die Ehezeit geprägt … Weiterlesen

Einvernehmliche Scheidung mit einer Scheidungsfolgenvereinbarung

Wenn Sie sich endgültig von Ihrem Ehepartner trennen und auch scheiden lassen wollen, kann es ratsam sein, gleich zu Beginn der Trennung eine Scheidungsfolgenvereinbarung zu treffen. Wichtiger Punkt einer einvernehmlichen Scheidung Eine Scheidungsfolgenvereinbarung ist eine Investition in die Zukunft. Sie öffnet die Türen für eine sog. einvernehmliche Ehescheidung, bei der also keine Streitfragen mehr bei … Weiterlesen

Kündigungsschutz bei künstlicher Befruchtung

Für Schwangere hat der Gesetzgeber im Mutterschutzgesetz (MuSchG) einen besonderen arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz festgelegt. Dieser Schutz beginnt mit dem ersten Tag der Schwangerschaft, § 9 Abs. 1 MuSchG. Bei künstlichen Befruchtungen stellt sich die Frage, ab wann dieser Kündigungsschutz greift. Besonderheit bei künstlicher Befruchtung Lässt sich eine Frau Eizellen entnehmen und außerhalb ihres Körpers („invitro“, d.h. … Weiterlesen

Kita-Kosten als Teil des Kindesunterhalts

In neuester Rechtsprechung setzt sich die Tendenz durch, die Kosten für die Betreuung der Kinder in Kindertageseinrichtungen als Mehrbedarf anzusehen, die durch die monatlichen Kindesunterhaltszahlungen noch nicht gedeckt sind. Bisher war man davon ausgegangen, dass zumindest die Kosten für den Halbtagsplatz im Kindergarten keinen Mehrbedarf darstellen. Dies hat sich nun geändert. Da diese Kosten regelmäßig … Weiterlesen

Die Kosten des Umgangsrechtes

Insbesondere wenn Elternteile in größerer Distanz zueinander wohnen, stellt sich oft die Frage nach den Kosten des Umgangs. Prinzipiell sind diese Kosten vom umgangssuchenden Elternteil zu tragen, und zwar unabhängig von möglichen Unterhaltsleistungen. Dies führt oft zu Problemen, insbesondere wenn der Unterhaltspflichtige bereits bis zum verbleibenden Selbstbehalt heran Unterhalt zahlt oder aufgrund geringerer Einkommensverhältnisse gar … Weiterlesen

Was ist Aufstockungsunterhalt?

Nach der Scheidung ist grundsätzlich jeder Ehegatte für die Sicherung seines Lebensunterhaltes allein verantwortlich. Bis dahin gibt es zum Ausgleich des eheprägenden Lebensstandards einen Ausgleich eines starken Einkommensunterschiedes beider Ehegatten. Damit soll der sogenannten „Hausfrauenehe“ Rechnung getragen werden, bei der regelmäßig die Ehefrau zur Kinderbetreuung und Versorgung des Haushaltes nicht oder nur in geringem Umfang … Weiterlesen

Was ist die Haushaltsersparnis?

Von einer Haushaltsersparnis spricht man, wenn der Unterhaltsschuldner (Ex-Partner) mit einem neuen Lebenspartner in einer Bedarfsgemeinschaft lebt. Es ist davon auszugehen, dass ihm dadurch Ersparnisse in der täglichen Haushaltsführung entstehen, vorallem durch das eigene Einkommen des neuen Partners. Leben zwei Personen in einem Haushalt, bedeutet dies nicht, dass sich Nebenkosten, Lebensmittelkosten etc. entsprechend proportional verdoppeln. … Weiterlesen

Was ist der Zugewinnausgleich?

Im Rahmen der Scheidung wird soll das gemeinsame Vermögen gerecht geteilt werden. Hierzu wird geschaut, wieviel Vermögen beide Ehepartner erwirtschaftet haben, um dann eine gerechte Teilung der Vermögensmasse vorzunehmen. Dabei wird bei jedem Ehepartner separat nach dem sogenannten Anfangsvermögen und dem sogenannten Endvermögen geschaut. Das Anfangsvermögen ist das Vermögen, dass jeder Ehegatte zum Tag der … Weiterlesen

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