Anwaltskanzlei Kellotat - Stralsund

In diesem als 'Milupa-Fall' bekannt gewordenen BGH-Urteil vom 12.11.1991 (BGHZ 116, 60 - VI ZR 7/91 = NJW 1992, 560) äußerte sich der 6. Senat zur Produkthaftung, Instruktionsfehler und 'Folgenwarnung'. "Milupafall BGHZ 116,60" vollständig lesen »

In diesem BGH-Urteil vom 7. Januar 1971 (VII ZR 9/70 - BGHZ 55, 128 = NJW 1971, 609 = JA 1996, 930 = JZ 1971, 556) wurde als sog. 'Flugreisefall' zum Klassiker. Der 7. Senat äußerte sich zum Erschleichen der Beförderung mit einem Flugzeug, der Haftung Minderjähriger aus ungerechtfertigter Bereicherung, was Bereicherungsgegenstand ist, zum Entreicherungseinwand und der Bösgläubigkeit nach § 818 III, IV, 819 I bei Minderjährigen. "Flugreisefall BGHZ 55, 128" vollständig lesen »

In diesem BGH-Urteil vom 24. November 1976 (BGHZ 67, 359 - VIII ZR 137/75 = NJW 1977, 379 =WM 1977, 79) äußert sich der 8. Senat im sog. 'Schwimmerschalterfall' zum "weiterfressenden Mangel" und Mangelfolgeschaden. "Schwimmschalterfall BGHZ 67, 359" ... »

In diesem BGH-Urteil vom 11.01.1971 (BGHZ 55, 176 - VIII ZR 261/69 = NJW 1971, 612) äußerte sich der 8. Senat zum Bereicherungsausgleich beim Eigentumserwerb nach § 950 BGB, dem "Vorrang" der Leistungskondiktion und der Wertung des § 935 BGB. "Jungbullenfall BGHZ 55, 176" vollständig lesen »

"Trier Weinversteigerung" vollständig lesen »

Dieses BGH-Urteil vom 28. Januar 1976 (BGHZ 66, 51 - VIII ZR 246/74 = NJW 1977, 302) ist ein Musterfall zur cic und dem Vertrag mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter. "Salatblattfall BGHZ 66, 51" vollständig lesen »

Diese Entscheidung des BGH vom 15.09.1988 (BGHSt 35, 347 - Az. 4 StR 352/88, 35, 347) wurde zum Musterfall für die Rechtsfigur des "Täter hinter dem Täter". Der BGH äußerte sich hierbei zur Abgrenzung von mittelbarer Täterschaft und Anstiftung, wenn der Tatmittler sich in einem vermeidbaren Verbotsirrtum befindet. "Katzenkönig BGHST 35, 347" vollständig lesen »

Die Entscheidung des Reichsgericht am 8. Juni 1920 (RGZ 99, 147 - Az. II 549/19) wurde zum Klassiker für den zivilrechtlichen Grundsatz 'falsa demonstratio non nocet' - eine falsche Bezeichnung schadet nicht. Ganz im diesen Sinne verkannte das RG, dass der Wal im Gegensatz zum Hai gar kein Fisch ist.

"Haakjöringsköd - Walfisch oder Haifisch?" ... »

Das Preußische Oberverwaltungsgericht formte mit dieser Entscheidung (PrOVG vom 14.06.1882 - E 9, 353 = DVBl 1985, 219 = VBlBW 1993, 271) den modernen Polizeibegriff, wonach die Polizei nur zur Gefahrenabwehr, nicht aber zur 'Förderung des allgemeinen Wohls' befugt ist.
"Kreuberg-Urteil PrOVG E 9, 353" vollständig ... »

Die deutsche Rechtsprechung ist voll von interessanten Entscheidungen: Der Katzenkönig zeigt zum Bespiel, dass die Fälle durchaus auch Stoff für einen Film liefern könnten - trockene Juristerei sieht anders aus. Fehlen darf auch nicht das Kreuzbergurteil des Preußischen Oberverwaltungsgerichts. Sie finden hier 'Classics' aus dem Zivilrecht, Strafrecht und Öffentlichen Recht mit kleinen Anmerkungen, Aktenzeichen, Fundstellen und Urteilstext. Dies sind nur einige der Klassiker der deutschen Rechtsprechung, die einem Juristen in den Anfangssemestern seines Studiums begegnen.
"Klassiker der deutschen Rechtsprechung" ... »