Überstundenklausel im Arbeitsvertrag unwirksam

Diese häufig formularmäßig in Arbeitsverträge enthaltene Überstundenabrede genügt nicht dem Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sich der Umfang der danach ohne zusätzliche Vergütung zu leistenden Überstunden nicht hinreichend deutlich aus dem Arbeitsvertrag ergibt.

Der Arbeitnehmer muss aber bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was ggf. „auf ihn zukommt“ und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss, so das Bundesarbeitsgericht.

Daher ist diese Klausel unwirksam und der Arbeitnehmer kann für die geleisteten Überstunden die übliche Vergütung verlangen.